AGB
1. Allgemeines
Die nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen („AGB“) gelten für alle Verkäufe, Lieferungen und Angebote der Vitest GmbH („VITEST“), soweit nicht schriftlich etwas anderes vereinbart ist. Sie werden vom Auftraggeber mit der Erteilung des Auftrages anerkannt und gelten für die gesamte Dauer der Geschäftsbeziehung. Es gelten ausschließlich die vorliegenden AGB, auch wenn die Einkaufsbedingungen oder die Bestellung des Käufers anders lautende Einschränkungen oder Zusätze enthalten, und auch wenn VITEST diesen nicht ausdrücklich widerspricht.
2. Preise
Alle Preise sind Abgabepreise ohne Mehrwertsteuer. In Rechnung gestellt werden die zum Zeitpunkt der Bestellung gültigen Preise, zuzüglich der gesetzlichen Mehrwertsteuer.
3. Auftragserteilung
Angebote und Aufträge werden erst dann rechtsverbindlich, wenn sie von VITEST vorbehaltlos schriftlich bestätigt worden sind oder wenn VITEST die Ware mit Rechnung an den Käufer übersandt hat. Angebote sind freibleibend.
4. Mindestauftragswert
Der Mindestauftragswert beträgt zur Zeit 200,- €, zzgl. der gesetzlichen Mehrwertsteuer. Bei Aufträgen unter dieser Wertgrenze berechnet VITEST eine Abwicklungspauschale in Höhe von 10,- € (zzgl. der gesetzlichen Mehrwertsteuer).
5. Lieferung
Der Versand erfolgt stets auf Gefahr des Käufers. Die Gefahr geht auf den Käufer über, sobald die Ware die Lieferstelle von VITEST verlässt. Sonderlieferformen (z.B. Expresslieferung) gehen zu Lasten des Käufers. Teillieferungen sind zulässig.
6. Lieferfrist
Die von VITEST angegebenen Lieferzeiten in Angeboten und Aufträgen sind stets unverbindlich. Soweit höhere Gewalt oder Umstände, die der Käufer oder ein Vorlieferant zu vertreten haben, vorliegen, verlängert sich die Lieferfrist in angemessenem Umfang. In diesem Falle kann VITEST von der Lieferpflicht zurücktreten bzw. ist der Käufer berechtigt, den Auftrag zu stornieren.
7. Zahlungsbedingungen
Zahlungsverpflichtungen aufgrund von Warenlieferungen sind innerhalb von vierzehn (14) Tagen ab Rechnungsdatum ohne Abzug zu erfüllen. Bei Zahlungen durch Überweisung oder Scheck ist die Zahlungsverpflichtung erst dann erfüllt, wenn der Rechnungsbetrag dem Bankkonto von VITEST gutgeschrieben ist. Bei Zielüberschreitungen ist VITEST berechtigt, Zinsen in Höhe der banküblichen Zinsen, mindestens jedoch in Höhe von 8 Prozentpunkten über dem jeweiligen Basiszinssatz zu berechnen. Gebühren, die aufgrund von Rückbuchungen entstehen, gehen zu Lasten des Auftraggebers. VITEST ist berechtigt, Vorauskasse zu verlangen. Nimmt der Käufer die Ware nicht an, so ist er trotzdem zur Entrichtung des Kaufpreises verpflichtet. Eine Erstattung des Kaufpreises ist nur mit schriftlicher Einwilligung von VITEST möglich, entstandene Kosten gehen zu Lasten des Auftraggebers.
8. Widerruf
Dem Auftraggeber steht ein Widerrufsrecht zu. Er kann Verträge innerhalb von 14 Tagen nach Erhalt der Ware in Schriftform oder durch Rücksendung der Ware widerrufen. Für die Wahrung der Frist genügt die rechtzeitige Absendung von Widerruf oder Ware. Im Falle eines Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren. Kann die empfangene Ware nur teilweise oder in verschlechtertem Zustand zurückgegeben werden, muss der Käufer Wertersatz leisten. Der Käufer hat die Kosten der Rücksendung zu tragen.
9. Beanstandungen und Gewährleistung
Der Käufer ist verpflichtet, die gelieferte Ware unverzüglich zu überprüfen. Festgestellte Mängel sind sofort nach Erhalt der Ware, spätestens jedoch am folgenden Arbeitstag schriftlich unter Angabe der Bestelldaten mitzuteilen. Die Gewährleistung beschränkt sich auf Ersatzlieferung innerhalb angemessener Frist. Versteckte Mängel sind sofort nach Entdeckung anzuzeigen. Unterlässt der Käufer die rechtzeitige Beanstandung, gilt die Ware hinsichtlich Beschaffenheit und Menge als vom Käufer akzeptiert. Eine Rücknahme von Ware erfolgt nur im Falle von Beschädigung, Sachmangel, Falschlieferung oder bei Widerruf des Kaufvertrages. Beanstandete Ware darf nur mit dem ausdrücklichen Einverständnis von VITEST zurückgesandt werden. Andernfalls werden Rücksendungen auf Kosten und Gefahr des Auftraggebers an diesen zurückgesandt. Alle Waren, die aufgrund von Falschlieferung oder Widerruf zurückgesandt werden, müssen in einwandfreiem Zustand und nachweislich korrekt gelagert worden sein, d.h. entsprechend den auf der Ware vorgegebenen Lagerbedingungen. Hat der Käufer rechtzeitig Mängel beanstandet, wird die Ware nach Wahl von VITEST umgetauscht oder gegen Erstattung des Kaufpreises zurückgenommen. Ist im Falle des Umtausches der Ware auch die Ersatzlieferung mangelhaft, räumt VITEST dem Käufer das Recht auf Rücktritt oder Minderung ein. Bei rechtzeitig beanstandeten Fehlmengen hat VITEST die Wahl zwischen Nachlieferung oder entsprechender Gutschrift.
10. Haftung
VITEST haftet nur bei Vorsatz und grober Fahrlässigkeit für Schäden aus unerlaubter Handlung, Vertragsverletzung oder Verletzung von Pflichten bei Vertragsverhandlungen. Haftung und Gewährleistung sind grundsätzlich ausgeschlossen, wenn die Ware nicht für die in der Gebrauchsinformation angegebenen Zwecke und nicht gemäß Arbeitsanleitung verwendet wird. Eine weitergehende Haftung, insbesondere wegen entgangenen Gewinns und Mangelfolgeschäden oder gegenüber Dritten, ist, sofern gesetzlich zulässig, ausgeschlossen. Die gesetzliche Haftung für Personenschäden und nach dem Produkthaftungsgesetz bleibt davon unberührt.
11. Eigentumsvorbehalt
Alle von VITEST gelieferten Waren bleiben Eigentum von VITEST, bis der Käufer seine gesamten Verbindlichkeiten aus den gegenseitigen Geschäftsbeziehungen bezahlt hat. Ansprüche des Käufers aus einem Weiterverkauf der Ware werden in voller Höhe an VITEST abgetreten, sofern gegenüber dem Käufer Forderungen aus Warenlieferungen bestehen.
12. Unverbindliche Beratung
VITEST berät ihre Kunden nach bestem Wissen im Rahmen der gegebenen und gesetzlichen Möglichkeiten, jedoch unverbindlich. Das gilt insbesondere auch hinsichtlich der Beachtung irgendwelcher Schutzrechte Dritter. Die Vorschläge von VITEST entbinden die Kunden nicht von dem Erfordernis, die Produkte in eigener Verantwortung auf die Eignung für die vorgesehenen Zwecke zu prüfen.
13. Datenschutz
VITEST ist berechtigt, alle relevanten Daten über den Käufer, unter Beachtung der Vorschriften des Bundesdatenschutzgesetzes und des Teledienstedatenschutzgesetzes, für eigene Zwecke zu verarbeiten und zu speichern. Für die Durchführung von Dienstleistungen ist VITEST berechtigt, weitere auf freiwilliger Basis zur Verfügung gestellte Daten des Auftraggebers zu speichern. Diese Einwilligung kann jederzeit mit Wirkung für die Zukunft widerrufen werden. Für Kreditprüfungen kann VITEST ggf. Bonitätsinformationen einholen.
14. Anzuwendendes Kaufrecht, Erfüllungsort, Gerichtsstand
Das Vertragsverhältnis unterliegt dem Recht der Bundesrepublik Deutschland. Erfüllungsort ist Hennigsdorf. Für alle sich aus dem Vertragsverhältnis ergebenden Streitigkeiten ist Berlin ausschließlicher Gerichtsstand.
15. Wirksamkeit einzelner Bestimmungen
Sollten einzelne Bestimmungen unwirksam sein, so wird die Gültigkeit der anderen Bestimmungen hierdurch nicht berührt. VITEST GmbH, Hennigsdorf Handelsregister Neuruppin, HRB 7576 NP
Die nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen („AGB“) gelten für alle Verkäufe, Lieferungen und Angebote der Vitest GmbH („VITEST“), soweit nicht schriftlich etwas anderes vereinbart ist. Sie werden vom Auftraggeber mit der Erteilung des Auftrages anerkannt und gelten für die gesamte Dauer der Geschäftsbeziehung. Es gelten ausschließlich die vorliegenden AGB, auch wenn die Einkaufsbedingungen oder die Bestellung des Käufers anders lautende Einschränkungen oder Zusätze enthalten, und auch wenn VITEST diesen nicht ausdrücklich widerspricht.
2. Preise
Alle Preise sind Abgabepreise ohne Mehrwertsteuer. In Rechnung gestellt werden die zum Zeitpunkt der Bestellung gültigen Preise, zuzüglich der gesetzlichen Mehrwertsteuer.
3. Auftragserteilung
Angebote und Aufträge werden erst dann rechtsverbindlich, wenn sie von VITEST vorbehaltlos schriftlich bestätigt worden sind oder wenn VITEST die Ware mit Rechnung an den Käufer übersandt hat. Angebote sind freibleibend.
4. Mindestauftragswert
Der Mindestauftragswert beträgt zur Zeit 200,- €, zzgl. der gesetzlichen Mehrwertsteuer. Bei Aufträgen unter dieser Wertgrenze berechnet VITEST eine Abwicklungspauschale in Höhe von 10,- € (zzgl. der gesetzlichen Mehrwertsteuer).
5. Lieferung
Der Versand erfolgt stets auf Gefahr des Käufers. Die Gefahr geht auf den Käufer über, sobald die Ware die Lieferstelle von VITEST verlässt. Sonderlieferformen (z.B. Expresslieferung) gehen zu Lasten des Käufers. Teillieferungen sind zulässig.
6. Lieferfrist
Die von VITEST angegebenen Lieferzeiten in Angeboten und Aufträgen sind stets unverbindlich. Soweit höhere Gewalt oder Umstände, die der Käufer oder ein Vorlieferant zu vertreten haben, vorliegen, verlängert sich die Lieferfrist in angemessenem Umfang. In diesem Falle kann VITEST von der Lieferpflicht zurücktreten bzw. ist der Käufer berechtigt, den Auftrag zu stornieren.
7. Zahlungsbedingungen
Zahlungsverpflichtungen aufgrund von Warenlieferungen sind innerhalb von vierzehn (14) Tagen ab Rechnungsdatum ohne Abzug zu erfüllen. Bei Zahlungen durch Überweisung oder Scheck ist die Zahlungsverpflichtung erst dann erfüllt, wenn der Rechnungsbetrag dem Bankkonto von VITEST gutgeschrieben ist. Bei Zielüberschreitungen ist VITEST berechtigt, Zinsen in Höhe der banküblichen Zinsen, mindestens jedoch in Höhe von 8 Prozentpunkten über dem jeweiligen Basiszinssatz zu berechnen. Gebühren, die aufgrund von Rückbuchungen entstehen, gehen zu Lasten des Auftraggebers. VITEST ist berechtigt, Vorauskasse zu verlangen. Nimmt der Käufer die Ware nicht an, so ist er trotzdem zur Entrichtung des Kaufpreises verpflichtet. Eine Erstattung des Kaufpreises ist nur mit schriftlicher Einwilligung von VITEST möglich, entstandene Kosten gehen zu Lasten des Auftraggebers.
8. Widerruf
Dem Auftraggeber steht ein Widerrufsrecht zu. Er kann Verträge innerhalb von 14 Tagen nach Erhalt der Ware in Schriftform oder durch Rücksendung der Ware widerrufen. Für die Wahrung der Frist genügt die rechtzeitige Absendung von Widerruf oder Ware. Im Falle eines Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren. Kann die empfangene Ware nur teilweise oder in verschlechtertem Zustand zurückgegeben werden, muss der Käufer Wertersatz leisten. Der Käufer hat die Kosten der Rücksendung zu tragen.
9. Beanstandungen und Gewährleistung
Der Käufer ist verpflichtet, die gelieferte Ware unverzüglich zu überprüfen. Festgestellte Mängel sind sofort nach Erhalt der Ware, spätestens jedoch am folgenden Arbeitstag schriftlich unter Angabe der Bestelldaten mitzuteilen. Die Gewährleistung beschränkt sich auf Ersatzlieferung innerhalb angemessener Frist. Versteckte Mängel sind sofort nach Entdeckung anzuzeigen. Unterlässt der Käufer die rechtzeitige Beanstandung, gilt die Ware hinsichtlich Beschaffenheit und Menge als vom Käufer akzeptiert. Eine Rücknahme von Ware erfolgt nur im Falle von Beschädigung, Sachmangel, Falschlieferung oder bei Widerruf des Kaufvertrages. Beanstandete Ware darf nur mit dem ausdrücklichen Einverständnis von VITEST zurückgesandt werden. Andernfalls werden Rücksendungen auf Kosten und Gefahr des Auftraggebers an diesen zurückgesandt. Alle Waren, die aufgrund von Falschlieferung oder Widerruf zurückgesandt werden, müssen in einwandfreiem Zustand und nachweislich korrekt gelagert worden sein, d.h. entsprechend den auf der Ware vorgegebenen Lagerbedingungen. Hat der Käufer rechtzeitig Mängel beanstandet, wird die Ware nach Wahl von VITEST umgetauscht oder gegen Erstattung des Kaufpreises zurückgenommen. Ist im Falle des Umtausches der Ware auch die Ersatzlieferung mangelhaft, räumt VITEST dem Käufer das Recht auf Rücktritt oder Minderung ein. Bei rechtzeitig beanstandeten Fehlmengen hat VITEST die Wahl zwischen Nachlieferung oder entsprechender Gutschrift.
10. Haftung
VITEST haftet nur bei Vorsatz und grober Fahrlässigkeit für Schäden aus unerlaubter Handlung, Vertragsverletzung oder Verletzung von Pflichten bei Vertragsverhandlungen. Haftung und Gewährleistung sind grundsätzlich ausgeschlossen, wenn die Ware nicht für die in der Gebrauchsinformation angegebenen Zwecke und nicht gemäß Arbeitsanleitung verwendet wird. Eine weitergehende Haftung, insbesondere wegen entgangenen Gewinns und Mangelfolgeschäden oder gegenüber Dritten, ist, sofern gesetzlich zulässig, ausgeschlossen. Die gesetzliche Haftung für Personenschäden und nach dem Produkthaftungsgesetz bleibt davon unberührt.
11. Eigentumsvorbehalt
Alle von VITEST gelieferten Waren bleiben Eigentum von VITEST, bis der Käufer seine gesamten Verbindlichkeiten aus den gegenseitigen Geschäftsbeziehungen bezahlt hat. Ansprüche des Käufers aus einem Weiterverkauf der Ware werden in voller Höhe an VITEST abgetreten, sofern gegenüber dem Käufer Forderungen aus Warenlieferungen bestehen.
12. Unverbindliche Beratung
VITEST berät ihre Kunden nach bestem Wissen im Rahmen der gegebenen und gesetzlichen Möglichkeiten, jedoch unverbindlich. Das gilt insbesondere auch hinsichtlich der Beachtung irgendwelcher Schutzrechte Dritter. Die Vorschläge von VITEST entbinden die Kunden nicht von dem Erfordernis, die Produkte in eigener Verantwortung auf die Eignung für die vorgesehenen Zwecke zu prüfen.
13. Datenschutz
VITEST ist berechtigt, alle relevanten Daten über den Käufer, unter Beachtung der Vorschriften des Bundesdatenschutzgesetzes und des Teledienstedatenschutzgesetzes, für eigene Zwecke zu verarbeiten und zu speichern. Für die Durchführung von Dienstleistungen ist VITEST berechtigt, weitere auf freiwilliger Basis zur Verfügung gestellte Daten des Auftraggebers zu speichern. Diese Einwilligung kann jederzeit mit Wirkung für die Zukunft widerrufen werden. Für Kreditprüfungen kann VITEST ggf. Bonitätsinformationen einholen.
14. Anzuwendendes Kaufrecht, Erfüllungsort, Gerichtsstand
Das Vertragsverhältnis unterliegt dem Recht der Bundesrepublik Deutschland. Erfüllungsort ist Hennigsdorf. Für alle sich aus dem Vertragsverhältnis ergebenden Streitigkeiten ist Berlin ausschließlicher Gerichtsstand.
15. Wirksamkeit einzelner Bestimmungen
Sollten einzelne Bestimmungen unwirksam sein, so wird die Gültigkeit der anderen Bestimmungen hierdurch nicht berührt. VITEST GmbH, Hennigsdorf Handelsregister Neuruppin, HRB 7576 NP
Stand: Januar 2007
